FÜRTH. Am vergangenen Sonntag kamen die Jungen Liberalen Mittelfranken zu ihrem Bezirkskongress in Fürth  zusammen. Zentrale Aufgabe des mit rund 30 Teilnehmern sehr gut besuchten Kongresses war die Neuwahl des Vorstands. Hierbei wurde der bisherige Vorsitzende Friedrich Fick (Erlangen) im Amt des Bezirksvorsitzenden bestätigt.

Als Stellvertreter wurden für die Bereiche Finanzen Julia Herzog (Nürnberg), für Organisation Tobias Zessinger (Fürth), Benjamin Baust (Nürnberg) für Programmatik und Tobias Mojsetschuk (Roth) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Denise Frauenknecht (Fürth), Sascha Titze (Nürnberg), Peter Asemann und Andreas Krause (beide Erlangen).

Fick stellte die Erfolge der bisherigen Amtszeit heraus und umriss die bevorstehenden Aufgaben: „Mit der Gründung des Kreisverbands Roth-Schwabach ist es uns nun auch im südlichen Teil des Bezirks gelungen eigene Strukturen aufzubauen. Gerade in der aktuellen Phase ist es von großer Bedeutung direkt vor Ort präsent zu sein. Wir müssen uns dafür einsetzen, noch stärker als Ansprechpartner und Diskussionsforum für die Belange der jüngeren Generation wahrgenommen zu werden, “ so Fick.

Die Bedeutung der JuLis Mittelfranken als zweitgrößter Bezirksverband der JuLis Bayern und als programmatischer Motor innerhalb der FDP wurde auch an der Vielzahl der Ehrengäste deutlich. Neben dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und mittelfränkischen FDP-Vorsitzenden Jörg Rohde (MdL) konnten die JuLis auch die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster (MdB) und den Landesvorsitzenden der JuLis Bayern, Sebastian Körber (MdB), begrüßen.

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung standen Antragsberatungen im Fokus. So sprach sich der Kongress unter anderem für eine weitreichende Reform des Schulwesens aus. Hervorgehoben sei hier die Umwandlung von Schuljahren auf Semester bei allen weiterführenden Schulen sowie die Versetzung pro Fach anstatt in allen Fächern zugleich. Dadurch werden die negativen Folgen einer Wiederholung eines ganzen Schuljahres minimiert, indem beispielsweise eine Unterforderung in allen eigentlich bereits bestandenen Fächern vermieden wird. Ebenso können die nicht erreichten Ziele eines Faches im Semestersystem schneller nachgeholt werden als bisher.

Darüber hinaus forderten die Kongressteilnehmer die Einführung des Volksentscheids auf Bundesebene. Hierfür soll eine Eintragungsfrist von vier Wochen und eine Beteiligung von zehn Prozent aller Wahlberechtigten erforderlich sein, wobei Themen zur Haushalts- und Außenpolitik ausgenommen sein sollen. Zugleich soll der Bundestag die Möglichkeit zum Einsatz von fakultativen Referenden erhalten, also einem Verfahren, wonach eine Sachfrage dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden kann.

Einen guten Start und viel Erfolg, haben auch Marina Schuster und Kreisvorsitzende der FDP, und Bundestagsabgeordnete, sowie Walburga Kumar Ortsvorsitzender der FDP gewünscht. So viel Motivation haben auch die Medien (Schwabacher Tagblatt) sehr positiv aufgenommen.

In der ersten Phase des neu gegründeten Kreisverbandes steht vor allem die Festigung der liberalen Ideen in Roth und Schwabach im Vordergrund. Dazu gehört eine Onlinepräsenz, die das Interesse junger Menschen wecken soll und die sie animiert, politisch aktiv zu werden. „Engagierte Jugendliche sind wichtig, damit wir verschiedene Aktionen durführen und unsere Ziele durchsetzen können“, so die die Vorsitzende Katharina Schmidler.

„Als ich nach der Bundestagswahl im September 2009 bei den JuLis Mitglied wurde, ahnte ich nicht, dass ich nach nur knapp einem halben Jahr als Kreisvorsitzende für Roth-Schwabach gewählt werde. Da ich noch ein „Neuling“ bei den JuLis bin, stehe ich nun vor vielen neuen Aufgaben und Herausforderungen. Aber zum Glück habe ich ein starkes und tatkräftiges Team an meiner Seite, die ich immer um Rat fragen kann.“

Tatkräftig stehen nicht nur die erfahrenen Vorstandsmitglieder hinter diesen Zielen sondern auch der ganze Bezirksverband.

Wir freuen auf einen spannenden Sommer voller Aktionen und Events!

Die zunehmend steigende Mauer aus Neuverschuldung und ineffizienten Staatsausgaben verbaut kommenden Generationen die Aussicht auf eine unbeschwerte Zukunft. Es ist vorherzusehen, dass das Haushaltsdefizit durch zusätzliche Steuereinnahmen gedeckt werden muss. Bereits jetzt belasten hohe Lohnkosten Arbeitnehmer und Arbeitgeber zugleich, sodass der Betrag am Monatsende kaum zum Leben reicht und gleichzeitig die Arbeit verteuert.

Basierend auf dem Antrag „Staatsschulden sind Gift für die Junge Generation“ fordern daher die Jungen Liberalen Mittelfranken einen ausgeglichenen Staatshaushalt an erste Stelle zu setzen.

Weitere Infos findest du in unserer Pressemitteilung oder schau dir unsere Bilder und das Video von der Aktion an.

Der erste Kongresstag stand ganz im Zeichen der Vorstandsneuwahlen. Nach 5 Jahren im Amt trat Johannes Vogel – inzwischen MdB und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion – als Vorsitzender der JuLis zurück. Als Nachfolger stellten sich Lasse Becker (Hessen) und Leif Schubert (Baden-Württemberg) mit rhetorisch starken Reden vor. Nachdem Schubert im ersten Wahlgang eine Stimme zur nötigen, absoluten Mehrheit gefehlt hatte, konnte Becker im zweiten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Die Wahl des restlichen Vorstands, bestehend aus vier Stellvertretern und sechs Beisitzern, zog sich anschließend bis in den frühen Samstagmorgen. Für die bayerischen JuLis wird, nach einer Amtszeit als Beisitzer, Johannes Wolf (Miltenberg) nun als Pressesprecher im Bundesvorstand vertreten sein.

Am Samstag ging es nach der Wahl des Ombudsmannes und der Kassenprüfer schließlich in die Antragsberatung. Es wurde über Internetsperren und Atomausstieg debattiert und schließlich die Satzung der JuLis modernisiert, bevor dann endlich der lang ersehnte Leitantrag „Familie ist mehr!“ auf der Tagesordnung stand.

In unserem neuen, offenen und toleranten Familienbild sprechen wir JuLis uns deutlich für eine Gleichbehandlung aller Arten von Verantwortungsgemeinschaften aus. Wir fordern die Schaffung des Rechtsinstituts der „Eingetragenen Verantwortungsgemeinschaft“, die vor dem Standesamt geschlossen werden kann, sobald Menschen, egal wie viele, Verantwortung füreinander übernehmen. Somit gehen Ehe und eingetragene Lebensgemeinschaft darin auf. Zudem heben wir uns damit befasst, wie die Verantwortungsgemeinschaft in Steuer-, Unterhalts- und Erbschaftsfragen und Sozialleistung zu behandeln wäre.

Beendet wurde der zweite Kongresstag schließlich mit einer Aktion der JuLis NRW, die unter dem Motto „Aufsteigerland NRW“ gelbe Luftballons an die Anwesenden verteilten. Um 18 Uhr ließen dann Delegierte und Gäste die rund 300 Ballons mit ihren Wünschen in den strahlend blauen Abendhimmel aufsteigen.

Am letzten Kongresstag stand der Besuch des FDP-Generalsekretärs und JuLi-Mitglieds Christian Lindner im Mittelpunkt. In seiner Rede sprach er unter anderem Themen wie Hinzuverdienstmöglichkeiten von Kindern in sogenannten „Hartz-IV-Familien“ und das Ende der Steinkohlesubventionen an. Er ging auf einen gemeinsam mit dem Bundesumweltminister Norbert Röttgen verfassten Artikel zur Modernisierung der Sozialen Marktwirtschaft ein und kritisierte die Opposition für ihre Hinwendung zu einer „demokratischen Marktwirtschaft“, die unweigerlich in Sozialismus münden würde. In der anschließenden Aussprache, bei der man sich in entspannter JuLi-Manier selbstverständlich duzte, hatten einige JuLis die Möglichkeit, den neuen Generalsekretär mit ihren Fragen zu löchern. Und für alle, die es aus Zeitgründen nicht mehr auf die Rednerliste schafften, hat Christian Lindner eine Alternative parat: „Mein E-Mail-Account steht Euch immer zur Verfügung. Ich lese und schreibe selbst!“

Wiebke Mueller, JuLis Nürnberg

Nachdem sich die Temperaturen wieder im positiven Bereich befinden und die Mitgliederzahl stetig wächst, überlegen auch die Jungen Liberalen Mittelfranken, wie sie sich aktiv am politischen und öffentlichen Geschehen beteiligen können.

Im Mittelpunkt der erweiterten Bezirksvorstandssitzung am 10.03.10 standen vor Allem die anstehenden Veranstaltungen. So wurden Veranstaltungsorte für das im Juni stattfindende Politisch-Programmatische Wochenende des Bezirks vorgestellt. Auch gibt es jetzt organisatorische Neuerungen. Ende März gibt es zwei neue Arbeitskreise. Im Arbeitskreis Organisation steht vor allem die anstehende Kampagne im Mittelpunkt. Zu diesem Zweck ist bei Facebook eine Gruppe AK Organisation eingerichtet, wo Vorschläge diskutiert und die Aktion im Vorfeld besprochen werden soll. Um die Funktionen und Neuerungen der neuen Homepage des Bezirks, sowie die Internetpräsenz und Vernetzung der Jungen Liberalen in den Kreisverbänden zu besprechen wird ein AK Neue Medien stattfinden. Auch findet am 11.04.10 ein Interessenten- und Neumitgliederseminar statt. Die genauen Termine für die Veranstaltungen werden als Email an alle Kreisverbände verschickt und auf der Homepage veröffentlicht.

Vom Landesvorstand waren auch Matthias Fischbach ( Stv. Für Programmatik) und Manuel Röhrich (Stv. Für Presse und Öffentlichkeitsarbeit) anwesend. Sie haben nochmal an die Anmeldung für den LaKo am 27.03 und as Politisch Programmatisches Wochenende (PPW) am 28.03.2010 erinnert. Zusätzlich plant der Landesvorstand programmatische Seminare in den Bezirken abzuhalten. Genaueres dazu wird noch bekannt gegeben. Des Weiteren haben die JuLis beschlossen den Landesvorsitzenden der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Felix Ray in den Vorstand zu kooptieren.

Nach langer Zeit in der Opposition, bekam die FDP 2009 endlich die Gelegenheit,die Regierung direkt mitzugestalten. Dabei hat die Partei ihre Ziele nicht aus den Augen verloren und arbeitet daran ihr Programm in der aktuellen, schwierigen Wirtschaftslage umzusetzen

Doch inzwischen hagelt es Kritik aus den Medien und der politischen Opposition an der Politik der FDP. Die Jungen Liberalen Mittelfranken nehmen diese  Vorwürfe ernst, warnen jedoch die Öffentlichkeit davor, die größtenteils einseitige Berichterstattung, unreflektiert hinzunehmen. Um die Arbeit der FDP werten zu können, sollte beachtet werden, dass es sich zunächst um eine Momentaufnahme handelt. Außerdem werden bisherige Erfolge der FDP meist außer Acht gelassen. Unter anderem gehören dazu die Erhöhung des Kindergeldes, sowie weitere Investitionen in Forschung und Bildung.

Zahlreiche JuLis und Gäste sind zum Bezirkskongress in Lauf erschienen. Im gemütlichen Ambiente diskutierten wir über interessante und brisante Anträge.

Zu Beginn der Veranstaltung haben Katja Hessel, Marina Schuster, Rainer Erdel und Jörg Rohde einige Grußworte gesprochen.
Auf dem Tagesplan stand auch die Neuwahl für zwei Ämter des Vorstandes. Die Nachfolge von Felix Ray, Stv.  Vorsitzender  für Neumitgliederbetreuung tritt nun Daniel Müller an, den Beisitz für Organisation übernimmt Benjamin Baust und löst damit Christian Kulhei ab.

Die Bilder vom BeKo könnt ihr euch auf unserer Facebook seite anschauen!

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24.01.10 ab 11 Uhr, Bezirkskongress in Lauf an der Pegnitz, Altdorfer Straße 14  im Café ‘Journal’

wir hoffen dich bei uns begrüßen zu können.